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HB BERLIN. "Die Menschen werden sich zum Beispiel
darauf einstellen müssen, in den nächsten Jahrzehnten mehr
für Alter, Gesundheit und Pflege auszugeben. Das heißt:
Wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um
für später vorzusorgen", sagte der SPD-Politiker in
einem "Hörzu"-Interview.
Steinbrück ist sich offenbar zugleich bewusst, wie
unpopulär solche Äußerungen sind. "Wenn sie so was
verkünden, können sie öffentlich ganz schön verhauen
werden", sagte er. Steinbrück sagte, bei den Reformen
im Gesundheitswesen, am Arbeitsmarkt, bei der Rente und den
Unternehmenssteuern gehe es um die Zukunft Deutschlands.
"Wir müssen wieder stärker an unser Land und weniger
an unsere Einzelinteressen denken."
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry
Carstensen (CDU) hatte jüngst mit einem ähnlichen
Vorschlag für Aufregung gesorgt. In einem Interview mit dem
"Hamburger Abendblatt" hatte er erklärt:
"Wir haben lange über unsere Verhältnisse gelebt und
werden uns in der nächsten Zeit etwas weniger leisten können.
Alle müssen sparen. Und Sparen heißt, wenn ich in einer
Familie kein Geld mehr habe, dann werde ich im nächsten
Jahr den Auslandsurlaub verkürzen oder ganz auf ihn
verzichten müssen. Und beim Kauf eines Autos kann man eben
nicht mehr ein teures Modell nehmen, sondern ein
preiswerteres."
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Trotz gestiegener Steuereinnahmen sieht Steinbrück keine
Möglichkeit, die schon beschlossene Mehrwertsteuererhöhung
von 16 auf 19 Prozent zum 1. Januar zurückzunehmen. Zur
Begründung sagte der SPD-Politiker, die Haushaltsprobleme
bestünden unverändert fort. Die unerwarteten Fortschritte
beim Defizitabbau bergen für die Regierung politischen
Sprengstoff, da sie die Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei
Prozentpunkte zum Jahreswechsel zum Teil auch mit der
Sanierung der Staatsfinanzen begründet hat.
Laut Haushaltsplan nimmt der Bund 2006 gut 38 Milliarden
Euro neue Schulden auf. Steinbrück rechnet damit, dass der
Bund im Gesamtjahr vermutlich zwei Milliarden Euro mehr
Steuern einnehmen wird als veranschlagt. Das Geld wolle er
ausschließlich dazu nutzen, die Neuverschuldung leicht
abzusenken. "Wir sind weit entfernt von einem
Schuldenabbau. Wir reduzieren mal eben knapp das Tempo, in
dem wir Schulden machen", meinte Steinbrück.
Steinbrück sagte weiter, die konjunkturschädlichen
Wirkungen der Mehrwertsteuererhöhung würden teilweise
dramatisiert. Ausgabenkürzungen des Staates in gleicher Höhe
hätten ähnliche Effekte auf die Konjunktur.
