Fauler Zauber mit Zahlen und Quoten
Wie die Arbeitslosigkeit schöngerechnet wird

Quelle: publik forum"-heft 17 vom 14.9.07, seite 25:

http://www.publik-forum.de/f4-cms/tpl/pufo/op/artgrp/art/display.asp?cp=pufo/op89740/aktuelleAusgabe/art69757


Im April 2007 erhielten 6,4 Millionen Menschen Arbeitslosengeld. Gleichzeitig verkündete die Bundesagentur: Nur noch 3,967 Millionen Arbeitslose. Ein seltsamer Widerspruch? Dieser Widerspruch löst sich erst auf, wenn man weiß, wie viele Arbeitslose gar nicht als solche gezählt werden.

Arbeitslosengeld I (ALG) ist eine reduzierte Form des früheren Arbeitslosengeldes. Seit der »Hartz-Reform« wird es in der Regel nur noch bis zu zwölf Monaten gewährt. 1,19 Millionen Menschen erhalten es. Von ihnen gelten aber »nur« 0,878 Millionen als arbeitslos. 312.000 Leistungsempfänger gelten nicht als arbeitslos, weil sie 58 Jahre alt oder älter sind und sich nicht mehr um Arbeit bemühen müssen.

5,194 Millionen Menschen erhalten das Arbeitslosengeld II (345 Euro zuzüglich Wohngeld) – im Volksmund Hartz IV genannt. Von diesen 5,194 Millionen gelten nur 2,634 Millionen als arbeitslos. Als nicht arbeitslos gelten 63.000 arbeitslose Bauarbeiter, die »Saison-Kurzarbeitergeld« erhalten. Dazu kommen »erwerbsfähige hilfsbedürftige Personen, die keine Arbeit aufnehmen können, weil sie kleine Kinder erziehen oder Angehörige pflegen«. Zum Beispiel suchen viele junge Mütter Arbeit, finden aber keine, auch wegen fehlender Betreuungsplätze für ihre Kinder. 284.200 Arbeitslose befinden sich in »Arbeitsgelegenheiten«, zum Beispiel in gemeinnützigen Einrichtungen, erhalten neben ALG II eine »Mehraufwandsentschädigung« von ein bis zwei Euro je Arbeitsstunde. Auch sie gelten nicht als arbeitslos.

Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes ergaben zudem: Ende 2006 erhielten rund 1,3 Millionen »Beschäftigte« zu ihrem Niedrigstlohn ergänzendes ALG II. Sie werden als »Aufstocker« bezeichnet. Sie haben nicht nur »Arbeitsgelegenheiten« von ein paar Stunden – fast eine halbe Million unter ihnen arbeiten in Vollzeit.

Die Zahl derer, die wegen geringer Löhne Anspruch auf diese Aufstockung hätten, wird von Experten auf 1,5 bis 1,9 Millionen Menschen geschätzt. Sie melden aber ihre Ansprüche nicht bei der Arbeitsagentur an, weil sie dies für demütigend halten.

Weiterhin hat es eine unbekannte Zahl von Arbeitslosen aufgegeben, sich arbeitslos zu melden. Eine erhebliche Zahl dieser Unsichtbaren lebt unter den Migranten. Die Bundesagentur zählt nämlich als Arbeitslose nur »Inländer«. Das sind deutsche Staatsbürger und Ausländer, die eine Arbeitserlaubnis haben.

Für nicht arbeitslos werden schließlich alle diejenigen erklärt, die zwar arbeitslos und als solche auch bei der Arbeitsagentur gemeldet sind, aber kein ALG II erhalten: Wer Ersparnisse hat, muss sie erst bis auf ein paar tausend Euro aufzehren. Oder wer einen einkommensbeziehenden Ehe- oder Lebenspartner oder sonst jemanden in der »Bedarfsgemeinschaft« hat, erhält auch kein ALG II. Obwohl ohne Arbeit, wird er oder sie nicht als arbeitslos gezählt. Die Arbeitsagentur weiß, wie viele es sind, aber diese Zahlen werden nicht veröffentlicht. Es dürfte sich inzwischen um einige hunderttausend Menschen handeln.

Von den 39,1 Millionen registrierten Arbeitsplätzen sind nur noch 26,5 Millionen sozialversicherungspflichtig. Allein zwischen September 2006 und März 2007, also mitten im »Aufschwung«, ging die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen von 26,9 Millionen auf 26,5 Millionen zurück “ stattdessen stieg die Zahl von Mini- und Midijobs, Teilzeitjobs, Projektverträgen oder befristeten Stellen. Mit dem Aufschwung wuchs die Zahl der Menschen, die irgendetwas zu irgendwelchen Bedingungen zu arbeiten kriegen, aber dafür immer weniger verdienen “ und auch schnell wieder eine neue Stelle suchen müssen.


Werner Rügemer