Außenansicht  (Süddeutsche 5.1.04)

Die Anpassung der Bischöfe an den Zeitgeist

Von Norbert Blüm

Es war einmal . . . und lange ist es noch nicht her, da brachte die evangelische und die katholische Kirche ein Sozialwort unter das Volk: „Option für die Armen“ war das Leitmotiv Jetzt – 6 Jahre später – melden sich die katholischen Bischöfe mit einem „„Impulstext“ mit dem Titel: „Das Soziale neu denken“ wieder zu Wort. Der Text ist, wie im Vorwort vermerkt, von einigen „Persönlichkeiten“ erstellt. Die Bischöfe lassen bei Experten arbeiten. Es herrscht jedoch kein Mangel an Wissen, sondern an Werten. So ändern sich die Zeiten.

Aus der kraftvollen „Option für die Armen“ ist ein ängstlicher Wunsch geworden, im Modernisierungsprozess mithalten zu können. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Diese Angst treibt offenbar die Bischöfe. Aber wer zu früh kommt, gerät in Gefahr, in den falschen Zug einzusteigen. Unter Wettbewerbsgesichtspunkten ist der „Impulstext“ ein Flop. Die öffentliche Beachtung hält sich in engen Grenzen. Das ist keine Überraschung, denn die neoliberale Marktlücke ist längst besetzt; was der Text sagt, haben die Arbeitgeberverbände schon tausendmal und besser gesagt. Es handelt sich um eine mimikryhafte Assimilation mit dem Zeitgeist. Der ist so unbeständig wie die Mode. Das Neue, zu dem Anstoß gegeben werden soll, entpuppt sich als eine Variante der alten liberalen Dreifaltigkeitslitanei: „Wettbewerb“, „Privatisierung“, „Kostensenkung“.
Um freilich dem Neuen einen Weg zu bahnen, muss zunächst das Terrain präpariert werden. „Deutschland verträgt keinen weiteren Stillstand“, hebt schon der zweite Satz des Vorwortes wie ein Paukenschlag an, jeden Einwand niederschmetternd. Wenig später heißt es im Impulstext, das „immer neue Forderungen und Wahlversprechen die Leistungen“ ausgeweitet hätten. Wo waren Sie, Exzellenzen, eigentlich in den letzten 20 Jahren? Das Rentenniveau betrug noch 1982 rund 70 Prozent des Nettolohnniveaus. Das Arbeitslosengeld 67 Prozent des letzten Nettoverdienstes. Zuzahlung in der Krankenversicherung waren minimal. Die Sozialleistungsquote sank von 1982 bis 1990 um immerhin drei Prozent, und sie ist heute immer noch niedriger, als sie vor rund 40 Jahren war. Das sie nach 1990 wieder stieg, hat vor allem zwei Gründe – einen guten und einen schlechten: „Deutsche Einheit“ und „Arbeitslosigkeit“. Die Deutsche Einheit ist ein Ruhmesblatt in der Sozialgeschichte unseres Landes. Es gelang die Umstellung des DDR-Sozialsystems in ein freiheitliches fast über Nacht, aber nicht von selbst. Vergleichbar ist dieses Experiment nur mit dem Versuch, zwei entgegengesetzt fahrende Güterzüge bei voller Fahrt umzuladen. Kein anderer öffentlicher Bereich war im Einheitsprozess so erfolgreich wie der „Sozialstaat Deutschland“. Die Arbeitslosigkeit werden selbst die Experten der Bischöfe nicht der Sozialpolitik in die Schuhe schieben können. So viel, wie die Arbeitslosigkeit kostet, kann selbst die beste Sozialpolitik nicht kompensatorisch sparen.

Die Maut-Blamage als Beispiel von Managementversagen und das Ergebnis der Pisa-Studie lassen sich auch bei größten Anstrengungen nicht sozialpolitisch erklären, und was die Kosten anbelangt, liegen wir keineswegs an der Spitze Europas. Sonst wäre auch nicht zu erklären, wieso wir nicht nur Export-Europameister, sondern -weltmeister sind. Selbst das von vielen Neoliberalen bewunderte Thatcher-Blair-England liegt in Sachen Abgabenquote vor uns.

Natürlich taucht auch wieder der Vielfraß „Anspruchsdenken“ im bischöflichen Text auf. Das Soziale „wurde zu einem Anspruch, um eine immer komfortablere Normalität herzustellen“. Man stellt sich offenbar den Arbeitslosen so vor, es sind immerhin mehr als 4 Millionen, wie Fischers Frau Ilsebill, „die, je mehr sie hat, je mehr sie will“. Ich wünsche mir, dass ein Bischof seinen Text Text einem 50-jährigen Arbeitslosen vorträgt, der 200 Bewerbungen erfolglos abgesandt hat, und ihm klarzumachen versucht, dass seine „immer komfortablere Normalität“ auch das Ergebnis „der zusehends geschwächten Eigenverantwortung“ ist.

Wie wäre es, wenn die Bischöfe sich in Sachen Anspruchsdenken mehr einem Personenkreis zuwenden würden, der herkömmlicherweise nicht zur Klientel des Sozialstaates gehört? Großmanager der deutschen Wirtschaft empfehlen sorgengeplagt Lohnzurückhaltung und sahnen gleichzeitig unverfroren ab. Die Vorstandsgehälter der Deutschen Bank, einer Leuchte der Deutschen Wirtschaft, stiegen beispielsweise zwischen 1997 und 2001 um 474 Prozent, während gleichzeitig 14 500 Stellen abgebaut wurden und die Aktionäre in diesen Jahren ein Drittel ihres Aktienvermögens verloren. Klaus Esser von Mannesmann erhielt als Goldenen Handschlag für die nicht verhinderte Fusion mit Vodafone 60 Millionen Mark, während die Deutschen Arbeitgeberverbände gleichzeitig über zu hohe Abfindungen für Arbeitnehmer in den Sozialplänen klagten. Der biblische Pharisäer war geradezu ein Stümper gemessen an der Scheinheiligkeit mancher Lohnzurückhaltungsapostel. Die Bischöfe hätten an diesen und anderen Beispielen die Schizophrenie der deutschen Sozialstaatsdiskussion bloßstellen können. Die Chance zur Bußpredigt haben sie sich mit ausgewählter Expertenhilfe leider entgehen lassen. Von den Wein trinkenden Wasserpredigern – im Bischofswort keine Spur. Solche Attacken entsprechen ja nicht dem Mainstream, in dem zu schwimmen die Übung ist, zu welcher der Bischofstext die Anleitung liefert. Nach Angaben des Caritas-Verbandes, einer kirchlichen Organisation, deren Impulse offensichtlich in den „Impulstext“ keinen Eingang gefunden haben, gehen dem Gemeinwesen durch Sozialhilfemissbrauch jährlich 120 Millionen Euro verloren; durch Steuerhinterziehung jedoch 65 Milliarden Euro. Gleichzeitig werden schätzungsweise 2,2 Milliarden Sozialleistung nicht in Anspruch genommen von Menschen, die sich ihrer Armut schämen und sich deshalb scheuen, an der „komfortablen Normalität“ des Sozialstaates zu partizipieren. Missbrauchsbekämpfung ist hierzulande selektiv: Die Kleinen hängen und die Großen laufen lassen.

Auch von Solidarität ist im Bischofswort hier und da die Rede; meist jedoch auf philosophischer Höhe. Gut wär’s, wenn sich die Bischöfe einmal den Kopf zerbrechen würden, was eine losgelassene Flexibilität und eine totale Mobilmachung des Arbeitsmarktes für Familie, Nachbarschaft und Heimat bedeuten würde. Der flexible Mensch, Prototyp des neuen Arbeitnehmers, ist immer beweglich, allzeit verfügbar. Immer unterwegs und nirgends zuhause. Der Vater hopst zum Job nach München, die Mutter nach Hamburg. Soll sich die Familie nur noch sonntags treffen? Aber auch der Sonntag wird inzwischen schon flexibel angefressen. Sonntagsruhe stört die ungehemmte Kapitalverwertung.

Der Impulstext hat manches mit einer Sülze gemeinsam. Das meiste ist Gelatine. Die deutschen Bischöfe sind mit der von ihnen autorisierten Schrift „Das Soziale neu denken“ das Opfer einer kategorialen Verwechslung. Das Neue ist immer zeitbedingt. Das Soziale nicht. Zeitbedingte Umstände können aber so wenig Maßgabe des Prinzipiellen sein, wie die Beschaffenheit des Weges den Wegweiser ersetzt.

Norbert Blüm, CDU, war von 1982 bis 1998, also während der gesamten Amtszeit von Kanzler Helmut Kohl, Bundesminister für Arbeit und Sozialdordnung