Samstag 6. November 2004, 20:17 Uhr
Renate Schmidt will Wende in der
Familienpolitik
Frankfurt/Main (ddp). Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD)
fordert für eine höhere Geburtenrate eine Wende in der
Familienpolitik. Sie wolle «weg von der Fixierung auf immer mehr
Geldleistungen, hin zu einer Familienpolitik besserer Infrastrukturen»,
sagte die Ministerin der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».
Sie wolle deshalb mit einer «bevölkerungsorientierten Familienpolitik»
die Geburtenrate mittelfristig wieder steigern, zitiert die Zeitung aus
einem Papier, dass die Ministerin am Montag in Berlin vorstellen will.
Darin werde vorgeschlagen, das im internationalen Vergleich
unzureichende Betreuungsangebot für Kleinkinder auszubauen. In
Deutschland müssten Frauen im Vergleich zu anderen Staaten extrem lange
wegen der Kinderbetreuung aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden. Die
gesetzliche Elternzeit soll von derzeit drei auf ein Jahr verkürzt
werden, heißt es in dem Papier. Anders als bisher sollte in dieser Zeit
aber ein Erziehungsgeld in Abhängigkeit vom vorigen Nettolohn gezahlt
werden.
Das Papier sei gemeinam mit dem Präsidenten
des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, und
dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
erarbeitet worden, schreibt die Zeitung weiter. In dem Papier werde auf
den Zusammenhang von Geburtenrate und Wirtschaftswachstum hingewiesen:
«Die Abnahme der Erwerbspersonenzahl in den kritischen Jahren zwischen
2010 und 2035 wird mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass die
gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten niedriger ausfallen oder
zeitweilig sogar negativ werden.»