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GüNTER GAUS BEDENKEND
 Dem Terror der heutigen Ökonomie begegnen
Der letzte Aufsehen erregende Artikel von Günter Gaus trug die
Überschrift: Warum ich kein Demokrat mehr bin. In dieser
"Selbstanzeige" begründete er in der Süddeutschen Zeitung,
weshalb ihm diese Einsicht früher undenkbar gewesen wäre und beteuerte zugleich,
weiterhin auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu
stehen. Auch versicherte er dem verunsicherten Leser, dass ihm "jede Art
von Faschismus ekelhaft und zu wider" sei und dass ihn von den Idealen
des Kommunismus stets getrennt habe, nicht an den "neuen Menschen"
glauben zu können, "den womöglich die Welt zu ihrem Überleben
braucht". Dennoch könne er die Erkenntnis nicht weiter verdrängen,
"dass die Demokratie sich selbst verloren hat". Das Zusammenwirken
von Wählern und Gewählten sei zu einer Schauveranstaltung geworden, der
Inhalt des politischen Systems sei gegen wechselnde Events ausgetauscht und
die Demokratie durch das Fernsehen in Besitz genommen worden. Die
"Manipulatoren des Souveräns" würden im Interesse von nicht näher
genannten "gesellschaftlichen Gruppen" das Volk zerstreuen und
somit das gleiche und allgemeine Wahlrecht aushöhlen.
Damals, im Sommer 2003, rief ich Günter Gaus, der immer neugierig auf
Reaktionen zu seinen Texten war, an und sagte: "Großartig. Mit Ihrer Analyse
der Situation stimme ich vollkommen überein." "Aber?", fragte
er hellhörig. "Na ja, die Schlussfolgerung... Warum sagen Sie nicht: Ich
bin Demokrat, aber das ist keine Demokratie mehr?" "Nein, Daniela,
das wäre nicht scharf genug", antwortete er mit strengem Unterton.
Da ich mir das korrekte Erinnern seiner Antwort auf meine Frage zu meinem
großen Bedauern nicht mehr autorisieren lassen kann, muss ich sie auf meine
eigene Kappe nehmen. Nach meinem Verständnis hatte Günter Gaus den genügsamen
Aberglauben satt, die Demokratie allein könne gegen den Terror der Ökonomie
noch ein schlichtender Ausgleich sein. Er empfand sie als eine zunehmend
ohnmächtige Veranstaltung, in der die Wähler nur noch entscheiden, wer im
Interesse des Standortes Karriere machen darf. Auch wenn er Begriffe wie System
oder Kapitalismus nur sparsam verwandte, hatte er in
"seiner" Zeitung, dem Freitag, doch wiederholt auf die neu
zu stellende Eigentumsfrage verwiesen. Gleichzeitig sah er, dass dem Wähler
hierzu keine Antwort abverlangt wird. Im Grunde hatte er wohl die Hoffnung
aufgegeben, die Finanzmächtigen, verfilzt mit den von ihnen profitierenden
Eliten, könnten durch parlamentarische und mediale Mittel in der barbarischen
Dynamik ihres Treibens aufzuhalten sein. Deshalb seine publizistische
Sinfonie mit dem Paukenschlag.
Das öffentliche kritische Bewusstsein schien ihm in keinem Verhältnis zu
stehen zu den tatsächlichen Zuständen. Stattdessen spürte er die zunehmende
Ausgrenzung eines vom mainstream abweichenden, demokratischen
Engagements. Menschen, die ihr Leben gelebt haben, bliebe als intellektuelle
Anstrengung nur noch das Vergnügen, sich selber nichts mehr vorzumachen und
bittere Einsichten nicht unausgesprochen zu lassen, sagte er. Zweifellos
wollte er damit auch die Jüngeren provozieren, in deren Tun und vor allem
Lassen sich das zukünftige Geschick erweisen wird.
Demokratie bedeutet
Entscheidung über Haushalte
Was fangen wir mit diesem Erbe an? Vor uns liegen Trümmer und Tabus. Das am
besten gehütete lautet: Wenn die Demokratie nicht die Wirtschaft erfasst, ist
sie keine. Politiker, gewohnt ihren Sozialabbau als alternativlos
darzustellen, zeigen wenig Neigung, sich von den Bürgern in die angeblich
enger gewordenen Verteilungsspielräume hineinreden zu lassen. Verschleiert
wird: Der Staatshaushalt gehört nicht den Staatsmännern. Die Staatsdiener
sind nur wechselnde Verwalter des Volksvermögens. Das jährliche
Volkseinkommen ist der Haushalt des Staates. Demokratie bedeutet
Entscheidung über Haushalte.
Das am zweitbesten gehütete Tabu ist deshalb die historisch einmalige
Reichtumsexplosion der vergangenen 15 Jahre, also seit Untergang des
Sozialismus. Wer daran rührt, dem wird umgehend Neid unterstellt. Dass es ein
ehrenhaftes Motiv für eine solche Debatte geben könnte, wird ausgeschlossen.
Deshalb vorab: Reichtum ist eine Annehmlichkeit, die jedem vergönnt sei,
selbst wenn sie ungleich verteilt ist. Inakzeptabel wird es erst, wenn der
Reichtum der einen die Armut der anderen bedingt, also verschuldet. Wenn
beide gleichermaßen wachsen. Der Reichtum wird asozial, wenn er nicht mehr
nur ein moralisches, sondern ein volkswirtschaftliches Problem ist.
In Deutschland wächst der Reichtum seit Jahren deutlich schneller als die
Wirtschaft. Noch schneller wachsen nur die Arbeitslosigkeit und die
Staatsverschuldung. Die Steuerzahler müssen aber nicht nur für die enormen
Zinsen aus dieser Schuld aufkommen. Sie arbeiten auch für die Zinsen und
Renditen der Kreditgeber und Aktienbesitzer, denen ein überproportionaler
Anteil aus dem Volkseinkommen zufließt. Wenn die Einkommen aus Geldvermögen
über der allgemeinen Wirtschaftsleistung liegen, müssen die Einkommen aus
Arbeitsvermögen zwangsläufig darunter liegen. Das heißt, die Arbeitenden sind
an dem Ergebnis ihrer Wertschöpfung immer weniger beteiligt. Das verfügbare
Einkommen der abhängig Beschäftigten ist in den letzten 15 Jahren bestenfalls
gleich geblieben, während sich die Einkommen aus Vermögen verdoppelt haben.
Wie konnte dies beinahe unbemerkt geschehen?
Der Zinsdruck zwingt nicht nur den Staat zum Sozialabbau. Auch die Manager,
die die Gewinnerwartungen der Besitzenden erfüllen müssen, senken zu diesem
Zweck die Löhne und investieren Subventionen und Steuergeschenke in
Rationalisierung, damit sie noch mehr Leute entlassen können. In Zeiten
derartiger Arbeitslosigkeit ist nur arbeitsloses Einkommen ein sicherer
Schutz vor sozialem Abstieg. Um einen Kollaps zu vermeiden, müsste dem
Kapital begreiflich gemacht werden, dass seine Zinsansprüche das
Wirtschaftswachstum nicht überschreiten dürfen! Da Kapital aber nur einen
Gedanken kennt, droht es mit Abwanderung, und die neoliberale Politik ordnet
ihr ganzes Trachten dem Zweck unter, die Renditeansprüche der Vermögenden zu
garantieren.
Wenn die Demokratie uns
zerrinnt, haben wir buchstäblich nichts mehr
Ist Demokratie im Zeitalter des sich globalisierenden Kapitalismus eine
Utopie? Einst dem Demokratischen Aufbruch verschrieben, erfüllt mich der
formal demokratische Abbruch des Gemeinwohls mit Trauer und Sorge. Dennoch
bin ich bekennende Demokratin, und da dies offenbar nicht mehr genügt, in
Gottes Namen auch Radikaldemokratin. Wenn die Demokratie uns zerrinnt, haben
wir buchstäblich nichts mehr. Aus Trümmern wächst Gewalt.
Aber wie, wie sei denn das zu verhindern, höre ich allenthalben und wo, wo
läge denn die Lösung? Und dabei klingt Lösung immer wie Erlösung. Und ich
werde den Verdacht nicht los, man wartet auf einen Heil bringenden Messias,
der die frohe Botschaft auf dem Teewägelchen serviert, mit Keksen und ohne
viel Aufhebens, also ohne dass man sich erheben müsse, sondern sitzen bleiben
könne, in seinen weichen Kissen, bei dem wohltätigen, aber hoffentlich kurzen
Empfang, die Finger noch auf der Fernbedienung, denn gleich kommt "Wer
wird Millionär?"
Doch der ungläubige Messias spricht nicht den erlösenden Text, sondern nur:
Alle bestehenden Herrschaftsregeln sind anzuzweifeln. Dann verschwindet er,
auf nimmer Wiedersehen. Denn er weiß: Das Defizit liegt nicht im
Konzeptionellen, sondern in der demokratischen Durchsetzbarkeit dessen, was
als vernünftig erkannt ist. Spätestens seit Rousseau ist zumindest die
Richtung klar: "Die Menschenrechte müssen ergänzt werden durch
einschränkende Bestimmungen über das Eigentum; sonst sind sie nur für die
Reichen da, für die Schieber und Börsenwucherer." Das Problem solcher
Forderungen ist nicht, dass sie alt, sondern dass sie unerfüllt sind. Doch im
Zeitalter des kommerzialisierten Medienkretinismus wird es immer schwerer,
Mehrheiten über kapitale Lobbyinteressen aufzuklären und sie von der Notwendigkeit
zu überzeugen, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Die meisten glauben an die
marktradikalen Spekulanten wie Kinder an den Weihnachtsmann. In einer Art
Duldungsstarre wird die Katastrophe durch Trägheit und Ignoranz selbst
heraufbeschworen.
Vom Grundgesetz her ist
Kapitalismuskritik ein Verfassungsgebot
Die Arbeit des Desillusionierens kann nicht früh genug beginnen: Es gibt
keine systeminterne Lösung mehr. Die Demokratie braucht eine andere
Wirtschaftsordnung. Genauer gesagt, die Menschen brauchen sie. Selbst die
Eigentümer und Manager. Denn nur Fundamentalisten, stets auf der Suche nach
dem dämonisch Bösen, übersehen, dass auch diese politischen Gegner
hochbezahlte Gefangene der von ihnen selbst geschaffenen strukturellen Zwänge
sind. Die Jagd nach dem shareholder value, nach der international
geforderten Rendite, macht sie zu Gehetzten auf der Flucht vor feindlichen
Übernahmen. Der Maximalprofit verlangt absoluten Gehorsam, sonst stoßen einen
Gehorsamere in den Abgrund.
Dass man den Kapitalismus dennoch, zumindest zeitweilig, überwinden kann, hat
die Geschichte gezeigt. In seiner Schrift Die sozialistische Revolution
und das Selbstbestimmungsrecht der Nationen behauptete Lenin: "Die
Herrschaft des Finanzkapitals, wie des Kapitals überhaupt, ist durch
keinerlei Umgestaltungen auf dem Gebiete der politischen Demokratie zu
beseitigen." Lenin um unseretwegen in der Praxis zu widerlegen, könnte
die überlebenswichtige Jahrhundertaufgabe sein. Es müsste bewiesen werden,
dass die Logik des Kapitals auch ohne blutige Revolutionen und Kriege zu
durchbrechen ist - auf friedliche, ökonomisch effektive, menschlich
solidarische und politisch demokratische Weise.
Beim ersten Anlauf ist der Realsozialismus mit diesem Vorhaben schließlich so
kläglich gescheitert, dass selbst ein gänzlich veränderter Versuch für immer
als disqualifiziert gelten konnte. Rot-rote Parteien, wie SPD und PDS,
mochten an das in ihren gültigen Parteiprogrammen formulierte Ziel eines
Demokratischen Sozialismus lieber nicht mehr erinnert werden. Das
kämpferische Vokabular hat die Seiten gewechselt.
Zu Revolten und Aufständen, zu Boykott und aktivem
Widerstand rufen wohlsituierte Leute auf die Barrikaden.
Neoliberale gründen einen Konvent und anempfehlen den Bürgern eines
Staates, der Geld für Sozialleistungen vergeudet, einen gewissen
Konsumverzicht und ein Zurückstecken von Ansprüchen.
Stattdessen werden unternehmerisches Handeln und eine intensivere
Vermögensbildung angeraten, denn: Arbeitsplätze erfordern nun mal
Kapital. Unerwähnt bleibt all das bereits vagabundierende Kapital, dem
offenbar nicht im Traum einfällt, Arbeit zu schaffen. Industrielle wollen die
Unbeweglichkeit politischer Entscheidungen flexibilisieren, also
demokratische Mitsprache einschränken und nennen das Systemüberwindung.
Das heißt, das System wird sowieso grundstürzend verändert, fragt sich nur
noch wie und durch wen.
Ehe das revolutionäre Vokabular restlos vereinnahmt wird, sollten einige
zentrale Kategorien, solange keine überzeugenderen da sind, vielleicht doch
zurückerobert und positiv besetzt werden. Von Sozialdemokraten hörte ich die
Definition: Kapitalismus ist die demokratisch legitimierte Herrschaft des
Kapitals. Demnach wäre Sozialismus der demokratisch nicht legitimierte Bruch
der Herrschaft des Kapitals gewesen. Da drängt sich doch geradezu auf, was,
sehr verkürzt, Demokratischer Sozialismus sein würde: der demokratisch
legitimierte Bruch der Herrschaft des Kapitals. In der Demokratie ankommen
heißt, gegen die Herrschaft des Geldes zu sein.
Über den Wechsel von der asozialen Marktwirtschaft hin zu einer gemischten
oder auch sozialistischen Marktwirtschaft, jenseits des Diktats der Weltbank,
liegen ungezählte Bücher bereit. Sie sind vom Zeitgeist in Nischen gedrängt,
wo sie von den entpolitisierten Mehrheiten nicht wahrgenommen werden. Ihre
Autoren beschreiben eine Weltwirtschaftspolitik mit einer neuen Geldordnung,
ökologisch nachhaltigen Preisen, einem neuen Bodenrecht, mit ehrlichen und
gerechten Steuern, mit internationalen Sozialstandards, darunter eine
weltweite radikale Arbeitszeitverkürzung, die uns der Vollbeschäftigung näher
bringt.
Der Internationalismus war einst die Stärke der Linken. Er ist auf die Seite
des Kapitals gewechselt. Fachleute aus allen Ländern versuchen eine Umkehr zu
beschreiben, durch eine Weltinnenpolitik, mit Staatengemeinschaften, die sich
mehr mit Verteilungs- als mit Wachstumsfragen beschäftigen. Dazu zitieren sie
sogar Leute wie den Chef des IWF, der warnt: Die extremen Ungleichgewichte in
der Verteilung der Wohlfahrtsgewinne werden mehr und mehr zu einer Bedrohung
der politischen und sozialen Stabilität weltweit. Und sie fragen, worauf wir
noch warten, wenn selbst der Economist, das Hausblatt der
Finanzwelt, die Verteilungsfrage auf die Weltagenda setzt.
Die Lösung wird nicht serviert werden, man wird sich die vorliegenden
Analysen und Fakten aneignen und für ihre praktische Umsetzung selbst
kreative Ansätze suchen müssen. Niemand braucht sich hierzulande vor
umstürzlerischen Unterstellungen zu fürchten. Die Sozialpflichtigkeit von
Eigentum, die Möglichkeit von Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit sowie
der Überführung von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln in
Gemeineigentum sind von der Demokratie vorgesehen. Das Grundgesetz ist so
sozial intendiert, dass Kapitalismuskritik nicht nur gedeckt ist, sondern
geradezu ein Verfassungsgebot darstellt.
Zu ergründen, aus welchen Motiven zum Beispiel Francois Mitterrand bei
Machtantritt die großen französischen Banken verstaatlichte und woran er
scheiterte, sollte keine linke Partei versäumen. Wenn Volkshochschulen ihrem
Namen gerecht würden, würden sie Kurse zur Demokratisierung der Wirtschaft
anbieten. Ebenso wie Gewerkschaften, Arbeitslosenvereine, Studentenklubs und
Lehrlingsheime, Frauen- und Friedensbewegungen. Weltanschauung bleibt
Voraussetzung für Weltveränderung. Gebraucht wird mehr politische Bildung,
mehr Streitkultur zwischen Oben und Unten. Besitzt die Welt nicht immer noch
den Traum von einer Sache, von der sie nur das Bewusstsein besitzen muss, um
sie wirklich zu besitzen?
Demokratie bedeutet
Einmischung in die eigenen Angelegenheiten
Aber auch die Umsetzung von Erkenntnis in Opposition und soziale Bewegung,
die die Herrschenden zum Einlenken zwingt, ist nicht delegierbar; sie fällt in
die Zuständigkeit jedes einzelnen unzufriedenen Bürgers. Demokratie
bedeutet Einmischung in die eigenen Angelegenheiten. Sie ist
institutionalisierte Interessenvertretung, wer sich nicht organisiert, dessen
Interessen werden auch nicht vertreten. Den Herrschenden Einhalt gebieten,
aber auch den Rücken stärken für das Wagnis gleicher Freiheit für alle?
Weltsozialforen - Gewerkschaftliche Internationale - Arbeitslosenbewegung -
alternative Medien - Internetzwerke - Bildungsbörsen - Programmdiskussionen -
Oppositionsparteien - Attac - Jugendcamps - Seniorenvereine -
Bürgerinitiativen - Genossenschaften - freie Kooperationen - Bürgerhaushalte
- Landlosenbewegung - Gemeineigentümer - Boykotte - Generalstreiks -
Sitzblockaden - Wehrdienstverweigerung - Friedensmärsche - Barrikadenkunst -
Lichterketten - Frauenpower - Volksentscheide - ziviler Ungehorsam. Auf
welchen David, welchen Goliath, warten wir?
Demokratie als Einheit von Volkssouveränität, Grundwerte verteidigendem
Rechtsstaat und Gemeinwohl verpflichteter Wirtschaftsordnung ist
alternativlos. Demokratie oder Barbarei: Die Zeit läuft.
Zwischentitel von der Redaktion
Aus dem Titelessay des neuen
Buches von Daniela Dahn, Demokratischer
Abbruch - von Trümmern und Tabus, das am 1. März 2005 bei Rowohlt-Taschenbuch
erscheint.
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